Gegen die drohende EU-Meinungsdiktatur
Protest gegen die drohende EU-Meinungsdiktatur
Den Haag (Niederland). Am 22. Oktober 2005 fand in der Innenstadt des niederländischen Regierungssitzes Den Haag eine Demonstration der Niederländischen Volks-Union (NVU) und freier niederländischer und deutscher Kräfte gegen die weitere Einschränkung der freien Meinungsäußerung in den Niederlanden und in ganz Europa statt.
In den Niederlanden soll, wie auch in Deutschland und in anderen europäischen Staaten, die freie Meinungsäußerung durch neue Gesetze weiter eingeschränkt werden. Damit wird die Äußerung der eigenen Meinung kriminalisiert und damit insbesondere dem Widerstand die politische Arbeit in der Öffentlichkeit unmöglich gemacht. Wir können nicht zulassen, daß sich ganz Europa in eine Meinungsdiktatur im Dienst des Kapitals und fremder Mächte verwandelt.
Der Demonstrationszug von etwa 130 deutschen und niederländischen Kameraden zog zum niederländischen Außenministerium, wo Christian Worch ein Ansprache zur politischen Verfolgung hielt. Vor dem Hauptbahnhof von Den Haag folgte eine weitere Kundgebung mit einer Rede des NVU- Vorsitzenden Kusters zur politischen Lage in den Niederlanden und einem Beitrag des Kameraden Skoda zu den Konsequenzen der immer weiter fortschreitenden Einschränkung der Meinungsfreiheit in Europa. Anschließend wurde das Grußwort der NPD Nordrhein-Westfalen verlesen.
Bemerkenswert ist das völlige Ausbleiben von Störungen. Sowohl die kriminelle Antifa als auch die Multi-Kulti- Banden haben es nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen im Umfeld unserer vorherigen Demonstration in Den Haag vorgezogen, keine neuen Aktionen zu starten. Besonders positiv zu bewerten ist die gute Zusammenarbeit aller beteiligten Gruppen und Kräfte, die letztendlich zum Erfolg dieser Demonstration geführt hat.