Wahlkampfauftakt-Veranstaltung in Nürnberg

Der folgende Bericht kommt wegen Zeitmangels und aufgrund staatlicher Repressionsmaßnahmen etwas verspätet. Da er aber nicht nur von kurzfristigem Interesse sein dürfte, bitten wir dies zu verzeihen. Einige Bilder werden noch folgen.

Bekanntlich musste der große Rudolf-Hess- Gedenkmarsch dieses Jahr abgesagt werden, da das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung, ob der Marsch nach der geänderten Rechtslage erlaubt werden kann, nicht kurzfristig fällen konnte. Ein wirkliches, endgültiges Verbot ist dies also nicht. Mehr dazu auf der Rudolf-Hess-Seite.

Als Ausweich-Veranstaltung wollte die NPD eine Demonstration mit Kundgebung veranstalten unter dem Motto "Arbeit für Deutsche" und "Keine Stimme den Kriegsparteien" am "Nelson-Mandela- Platz" in Nürnberg. Doch die Polizei machte uns auch hier einen Strich durch die Rechnung. Wegen angeblichen polizeilichen Notstands durften wir nicht durch die Innenstadt marschieren. Es nahmen etwa 400 bis 500 Nationalisten aus ganz Deutschland und einigen europäischen Ländern an der "verbliebenen" Kundgebung teil, darunter auch eine Delegation aus Göttingen.

Durch die Veranstaltung führte Uwe Meenen, der Vorsitzende des NPD-Bezirks Unterfranken. Der erste Redner war der Rechtsanwalt Jürgen Rieger, der die Rechtslage allen Anwesenden genau erklärte und die Absurdität und Verfassungswidrigkeit des berüchtigten Maulkorb-Paragrafen 130 StGB darstellte. Anstatt endlich Meinungsfreiheit herzustellen, hat das brd-Regime dieses Jahr sogar noch einen Absatz angehängt, aufgrund dessen nationale Demonstrationen leichter verboten werden sollen. Das Bundes"verfassungs"gericht wird nun prüfen, wieweit dies Gesetz auf den jährlichen Hess-Marsch anwendbar ist, und ob der Paragraf überhaupt mit dem "Grundgesetz für die brd" vereinbar ist. Wir sind gespannt, denn das höchste Gericht war ja schon für manche Überraschung gut - man erinnere sich an das stümperhaft geplante NPD-Verbot.

Als nächster sprach der Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Holger Apfel, und rechnete mit dem BRD-System ab. Unter anderem legte er dar, wie die NPD das von Systempolitikern kaum ernst genommene dramatische Problem des Geburtenmangels in Deutschland bekämpfen will, nämlich durch eine konsequente Famlienförderungspolitik. Finanziell bedeutet dies, dass Familien für jedes Deutsche Kind 500 Euro monatlich erhalten sollen, so dass es nicht mehr passieren kann, dass Kinder aus reinem Geldmangel gar nicht erst geboren werden, weil die Eltern und insbesondere die Mütter nicht wissen, wovon sie leben sollen. Geld ist genug da, wenn man die horrenden Zahlungen an Ausländer und an internationale Organisationen streicht und Ausländer, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, abschiebt. Letzteres ist übrigens sogar nach geltendem Recht möglich, wird aber viel zu wenig angewandt.

Der bekannte Anwalt Horst Mahler, der die NPD im grandios gescheiterten Verbotsverfahren vertreten hat, sprach als nächster. Mahler warnte die Anwesenden davor, die Zustände in Deutschland weinerlich zu bejammern und sich in Details der brd-Politik zu verlieren. Dies zeuge nur davon, dass das Wesen der brd als "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" (OMF) nicht erkannt werde. Der Vater des Grundgesetzes "für die" brd, Professor Carlo Schmidt, hat im Jahre 1948 in einer Rede vor dem Parlamentarischen Rat diese Formulierung verwendet und damit klargestellt, dass die brd gar nicht ein Staat der Deutschen sein kann, weil das Deutsche Volk in ihm nicht frei ist. Die eigentliche Macht geht weiterhin von den Siegern des Zweiten Weltkriegs aus, die diesen Krieg bis heute auf anderer Ebene fortführen, nämlich mittels "Umerziehung" (reeducation) mit dem Ziel, das Deutsche Volk und das Deutsche Reich durch Brechung seines Selbstvertrauens und seines Selbsterhaltungstriebs zu vernichten. Die Politiker, die diesem antideutschen Besatzersystem "brd" dienen, dienten damit den Feinden Deutschlands. Wenn die Feinde aber nicht erkannt würden, könnten sie auch nicht bekämpft werden. Mahler rief zu zivilem Ungehorsam auf und forderte, Repressionen des Systems ("Volksverhetzungs"verfahren etc.) tapfer zu ertragen, was angesichts des heldenhaften Kampfes der Wehrmacht kein zu hoher Preis sei.

Der letzte Redner, Ralph Tegethoff, ein bekennder Nicht-Demokrat, ließ schon durch seinen geradezu wütenden Redeton erkennen, was er von der heutigen Politik hält. Unter anderem forderte er, den Platz hinter dem Bahnhof, an dem die Kundgebung stattfand, umzubenennen. Der Platz ist nämlich nach dem Neger Nelson Mandela benannt - ein Ausfluss brd-typischer Fremdentümelei und des völkerverachtenden Internationalismus. Tegethoff fragte rhetorisch, ob wir Deutschen denn keine Helden hätten, nach denen wir unsere Plätze benennen könnten. Sein Vorschlag war "Andreas- Hofer- Platz", nach dem Tiroler Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts.

*Wahlkampfauftakt-Veranstaltung in Nürnberg*
Der folgende Bericht kommt wegen Zeitmangels und aufgrund staatlicher Repressionsmaßnahmen etwas verspätet. Da er aber nicht nur von kurzfristigem Interesse sein dürfte, bitten wir dies zu verzeihen. Einige Bilder werden noch folgen. Bekanntlich musste der große Rudolf-Hess- Gedenkmarsch dieses Jahr abgesagt werden, da das Bundesverfassungsgericht die Entscheidung, ob der Marsch nach der geänderten Rechtslage erlaubt werden kann, nicht kurzfristig fällen konnte. Ein wirkliches, endgültiges Verbot ist dies also nicht. Mehr dazu auf der Rudolf-Hess-Seite. Als Ausweich-Veranstaltung wollte die NPD eine Demonstration mit Kundgebung veranstalten unter dem Motto "Arbeit für Deutsche" und "Keine Stimme den Kriegsparteien" am "Nelson-Mandela- Platz" in Nürnberg. Doch die Polizei machte uns auch hier einen Strich durch die Rechnung. Wegen angeblichen polizeilichen Notstands durften wir nicht durch die Innenstadt marschieren. Es nahmen etwa 400 bis 500 Nationalisten aus ganz Deutschland und einigen europäischen Ländern an der "verbliebenen" Kundgebung teil, darunter auch eine Delegation aus Göttingen. Durch die Veranstaltung führte Uwe Meenen, der Vorsitzende des NPD-Bezirks Unterfranken. Der erste Redner war der Rechtsanwalt Jürgen Rieger, der die Rechtslage allen Anwesenden genau erklärte und die Absurdität und Verfassungswidrigkeit des berüchtigten Maulkorb-Paragrafen 130 StGB darstellte. Anstatt endlich Meinungsfreiheit herzustellen, hat das brd-Regime dieses Jahr sogar noch einen Absatz angehängt, aufgrund dessen nationale Demonstrationen leichter verboten werden sollen. Das Bundes"verfassungs"gericht wird nun prüfen, wieweit dies Gesetz auf den jährlichen Hess-Marsch anwendbar ist, und ob der Paragraf überhaupt mit dem "Grundgesetz für die brd" vereinbar ist. Wir sind gespannt, denn das höchste Gericht war ja schon für manche Überraschung gut - man erinnere sich an das stümperhaft geplante NPD-Verbot. Als nächster sprach der Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Holger Apfel, und rechnete mit dem BRD-System ab. Unter anderem legte er dar, wie die NPD das von Systempolitikern kaum ernst genommene dramatische Problem des Geburtenmangels in Deutschland bekämpfen will, nämlich durch eine konsequente Famlienförderungspolitik. Finanziell bedeutet dies, dass Familien für jedes Deutsche Kind 500 Euro monatlich erhalten sollen, so dass es nicht mehr passieren kann, dass Kinder aus reinem Geldmangel gar nicht erst geboren werden, weil die Eltern und insbesondere die Mütter nicht wissen, wovon sie leben sollen. Geld ist genug da, wenn man die horrenden Zahlungen an Ausländer und an internationale Organisationen streicht und Ausländer, die ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, abschiebt. Letzteres ist übrigens sogar nach geltendem Recht möglich, wird aber viel zu wenig angewandt. Der bekannte Anwalt Horst Mahler, der die NPD im grandios gescheiterten Verbotsverfahren vertreten hat, sprach als nächster. Mahler warnte die Anwesenden davor, die Zustände in Deutschland weinerlich zu bejammern und sich in Details der brd-Politik zu verlieren. Dies zeuge nur davon, dass das Wesen der brd als "Organisationsform einer Modalität der Fremdherrschaft" (OMF) nicht erkannt werde. Der Vater des Grundgesetzes "für die" brd, Professor Carlo Schmidt, hat im Jahre 1948 in einer Rede vor dem Parlamentarischen Rat diese Formulierung verwendet und damit klargestellt, dass die brd gar nicht ein Staat der Deutschen sein kann, weil das Deutsche Volk in ihm nicht frei ist. Die eigentliche Macht geht weiterhin von den Siegern des Zweiten Weltkriegs aus, die diesen Krieg bis heute auf anderer Ebene fortführen, nämlich mittels "Umerziehung" (reeducation) mit dem Ziel, das Deutsche Volk und das Deutsche Reich durch Brechung seines Selbstvertrauens und seines Selbsterhaltungstriebs zu vernichten. Die Politiker, die diesem antideutschen Besatzersystem "brd" dienen, dienten damit den Feinden Deutschlands. Wenn die Feinde aber nicht erkannt würden, könnten sie auch nicht bekämpft werden. Mahler rief zu zivilem Ungehorsam auf und forderte, Repressionen des Systems ("Volksverhetzungs"verfahren etc.) tapfer zu ertragen, was angesichts des heldenhaften Kampfes der Wehrmacht kein zu hoher Preis sei. Der letzte Redner, Ralph Tegethoff, ein bekennder Nicht-Demokrat, ließ schon durch seinen geradezu wütenden Redeton erkennen, was er von der heutigen Politik hält. Unter anderem forderte er, den Platz hinter dem Bahnhof, an dem die Kundgebung stattfand, umzubenennen. Der Platz ist nämlich nach dem Neger Nelson Mandela benannt - ein Ausfluss brd-typischer Fremdentümelei und des völkerverachtenden Internationalismus. Tegethoff fragte rhetorisch, ob wir Deutschen denn keine Helden hätten, nach denen wir unsere Plätze benennen könnten. Sein Vorschlag war "Andreas- Hofer- Platz", nach dem Tiroler Freiheitskämpfer des 19. Jahrhunderts.
Arno Nühm	NPD Göttingen - Veranstaltungsberichte	28.08.2005