Kein Sitz im Unsicherheitsrat


Kein Sitz im UN-Sicherheitsrat für die Michel mit der Zipfelmütze

Im Verlauf des unlängst im September 2005 stattgefundenen Jubiläumsgipfels der Vereinten Nationen (zum 60. Geburtstag derselbigen) sollte auch der zweite Anlauf der BRD scheitern, im Zuge einer UN- Reform einen Sitz im entscheidenden Gremium der UN zu ergattern, dem Sicherheitsrat. Ob nun Kohl / Kinkel oder Schröder / Fischer: die üppigen Geldbeträge der Deutschen sind immer gern gesehen, doch dem enormen finanziellen Aufwand entsprechende Mitwirkungsrechte gesteht man den Deutschen nur ungern zu!

Dabei sollte man wissen, dass die „Vereinten Nationen“ – kurz: UN bzw. UNO (United Nations Organisation) – am 24.10.1945 (Inkrafttreten der UNO-Charta) von den Siegermächten des Zweiten Weltkrieges als eine Art Nachfolgeorganisation des Völkerbundes gegründet worden sind. Was zur Folge hat, dass der UN-Sicherheitsrat auch heute noch in seiner Zusammensetzung die Machtkonstellation des Jahres 1945 wiederspiegelt: US-Amerika, Russland (als Erbe der Sowjetunion), China, Großbritannien und Frankreich sind seine fünf ständigen Mitglieder mit Vetorecht. Daneben dürfen noch zehn weitere Staaten jeweils für nur zwei Jahre „mitmischen“ (die Nichtständigen), allerdings ohne Vetorecht!  

Die unter anderem von der BRD angestrebte Reform d. UN- Sicherheitsrates sah die dauerhafte Erweiterung desselbigen um Deutschland, Japan, Indien, Brasilien („G 4-Staaten“) und zwei noch festzulegende afrikanische Staaten vor. Begründungen waren starke Wirtschaftskraft und erhebliche finanzielle Aufwendungen für die UN im Falle Deutschlands und Japans, Bevölkerungsreichtum im Falle Indiens und kontinentale Unterrepräsentierung im Falle Brasiliens und Afrikas. Auf das so entscheidende Vetorecht wollte man allerdings verzichten.

Doch da die wirkliche Welt, entgegen der Auffassung mancher Utopisten, eben keine „Dauervölkerverständigungsorgie“ darstellt, vielmehr aus gleichen oder entgegengesetzten Interessen besteht, wurde daraus nix! Regionale Konkurrenten der jeweiligen Erweiterungskandidaten machten Front gegen die Reform des "Unsicherheitsrates": China gegen Japan, Pakistan gegen Indien, Italien gegen Deutschland und Argentinien gegen Brasilien. Die Afrikaner bestanden auf ein Vetorecht und verweigerten ihre Zusammenarbeit.
So ließ sich die notwendige Zweidrittelmehrheit der UN-Mitglieder nicht mobilisieren, um die Sicherheitsratsreform auf die Tagesordnung des UN-Gipfels zu setzen.

Wir wollen die jüngsten Geschehnisse zum Anlaß nehmen, um einmal einen Forderungskatalog hinsichtlich der „Vereinten Nationen“ aus Sicht deutscher Nationalisten zu formulieren:  Einen Verbleib und die aktive Mitgliedschaft Deutschlands in den UN sollte eine NPD- geführte Regierung von folgenden Faktoren abhängig machen
  1. Aufhebung des Deutschland und Japan diskriminierenden „Feindstaatenartikels“ 53 / 107 der UNO- Charta. Dieser ermächtigt die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges ohne Beschluß des Sicherheitsrates zu Zwangsmaßnahmen gegen die ehemaligen Feindstaaten, unter Aufhebung des UNO- Gewaltverbotes in internationalen Beziehungen. – Auch so ein Relikt von 1945!
  2. Deutschland erbringt annähernd die finanziellen Leistungen der USA und genießt trotzdem in der UNO die Stellung etwa Ruanda- Burundis: ein ständiger Sitz Deutschlands im UN- Sicherheitsrat mit Vetorecht ist unumgänglich! Als Kompromiß wäre ein von einer deutsch- französischen Achse geteilter Sitz denkbar.
  3. Überprüfung und ggf. Reduzierung der direkten und indirekten deutschen Beiträge an die UN, ihre Hilfs- und Sonderorgane, -Programme und -Organisationen: 1995 betrugen diese immerhin insgesamt 2.400 Mio. Deutsche Mark. Davon entfällt der mit Abstand größte Posten auf die Weltbank mit 1.097 Mio. DM. Die Weltbank, eine treibende Kraft in Sachen Globalisierung, könnte einen interessanten Streichposten abgeben!
  4. Verabschiedung eines Interventionsverbotes bei militärischen Konflikten für raumfremde Mächte: Das hieße z.B. für die USA die Möglichkeit des eventuellen Eingreifens bei Konflikten in Mittelamerika und der Karibik. Für die in Deutschland, Italien, dem Irak usw. stationierten US-Soldaten würde es aber heißen „Gute Heimreise!“
Grundsätzlich haben die „Vereinten Nationen“ einer „Welt der Tausend Völker“ zu dienen, und nicht das Fundament einer imaginären „Eine-Welt- Regierung“ abzugeben. Das heißt Erhalt der verschiedenen Völker und Rassen in ihrem angestammten Lebensraum, und Verhinderung einer globalen Monokultur!
Daniel Hubert NPD Göttingen - Deutschland
 09.01.2006