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Brandstifterprozeß gegen FDP-Funktionäre
eingestellt |
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Solche und solche
In Göttingen
wurde jüngst ein Verfahren gegen den örtlichen Kreisvorsitzenden
der FDP, Nicolo Martin und seinen Parteigenossen Moritz Strate eingestellt.
Beiden war vorgeworfen worden, versucht zu haben, im Juli 2003 in einem Keller
Feuer zu legen, in dem eine linke Initiative eine Art Ausstellung hatte, in
der neben Zeitungsartikeln und Flugblättern auch das Miniaturmodell der
Besetzung eines AstA-Raumes durch linke Studenten gezeigt wurde. Darüber
hinaus kritisierte die Ausstellung auch das Verhalten von Strate und Martin
während dieser Besetzung. So hatten diese sie seinerzeit scharf kritisiert.
Siehe auch: In einem Bericht der Jungen Welt heißt es über den Tathergang u.a.: „...Der Zeuge Martin M., der in dem Keller übernachtete, wurde nach eigenen Angaben am Morgen nach dem Fest durch Geräusche aus einem der Nachbarräume geweckt. M. stand auf und sah sich plötzlich Nicolo Martin gegenüber. Nach einem kurzen Streit habe dieser die Flucht ergriffen, gab der Zeuge zu Protokoll. Aus einem anderen Kellerraum sei Moritz Strate gestürzt und ebenfalls geflohen. Der Zeuge rannte den beiden hinterher klingelte die schlafenden Hausbewohner wach und kehrte dann in den Keller zurück. In dem Ausstellungsraum roch es nach Rauch. Jemand hatte zerknüllte Flugblätter in die Vitrine mit dem Modell des besetzten Raumes gesteckt und angezündet. Der Schwelbrand konnte schnell gelöscht werden, Personen kamen nicht zu Schaden. ...“ Obwohl die Indizien deutlich gegen die beiden Liberalen sprachen oder vielleicht auch gerade deshalb, mochte sich das Gericht nicht auf eine längere Verhandlung einlassen. Bereits nach einer halben Stunde beendete man den Prozeß damit, daß man die Angeklagten jeweils 300 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen ließ. Das kommt zwar einem Schuldspruch gleich, ist aber dennoch ein recht bemerkenswertes Verhalten, vor allem wenn man bedenkt, welche Aufmerksamkeit man für gewöhnlich solchen Verfahren schenkt, in denen Angehörige anderer politischer Szenerien angeklagt werden, weil sie eine Dönerbude oder ähnliches anzünden. Während man hier sofort im Chor von „rechten Brandstiftern“ schreit, ist man mucksmäuschenstill, wenn sich herausstellt, daß derlei Tendenzen durchaus auch in etablierten Parteien beheimatet sind. In der FDP selber hat man mit den Extravaganzen des Göttinger Kreisvorsitzenden offenbar auch keine Probleme. Er selber auch nicht, so verliert er auf seiner persönlichen Internetseite, auf der er sich zu seinem politischen Werdegang äußert, nicht ein Wort über die Kelleraffäre vom Juli 2003. Allerdings gibt es bekanntlich eine Art von Schweigen, die durchaus beredt ist. Ein Beispiel erlebte man eben auf dem Amtsgericht in Göttingen. http://www.jungewelt.de/2005/03-09/016.php http://www.nicolo-martin.de/index.html |
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| 12.03.2005 |
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